Neuer Bundesgesundheitsminister – Neue Entscheidungen?

Montag den 16.12.2013

Die FDP hat den Sprung in den Bundestag bei den letzten Wahlen nicht mehr geschafft, dies hat zugleich den Machtwechsel im Bundesgesundheitsministerium zu Folge. Doch was wird der neue Bundesgesundheitsminister mit sich bringen? Neue Entscheidungen? Eine Rückkehr zur Beitragsautonomie der Krankenkassen, die Einführung einer Bürgerversicherung, oder einfach nur höhere Beiträge für die gesetzlich Krankenversicherten?

Nachdem der inzwischen abgetretene Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr punkten konnte mit der Abschaffung der Praxisgebühr, wird der neue Bundesgesundheitsminister, Hermann Gröhe, erst zeigen müssen, ob er ein gutes Händchen haben wird in seinem neuen Job. Gröhe ist der bisherige Generalsekretär der CDU, und ist wohl neben der Ernennung von Ursula von der Leyen zur neuen Verteidigungsministerin die größte Überraschung in der neuen Bundesminister-Riege unter Kanzlerin Merkel.

Im Bereich Gesundheit konnte sich Hermann Gröhe bislang noch nicht profilieren, weshalb derzeit kaum vorhersehbar ist, in welche Richtung der CDU-Minister in Zukunft tendieren wird. Ob das Bundesgesundheitsministerium damit wieder zum Stiefkind in der Bundesregierung wird, wie es in früheren Zeiten zeitweise der Fall war, wird sich nun zeigen müssen. Aber vor Gröhe stehen wichtige Aufgaben, fordern doch die Gesetzlichen Krankenkassen eine Rückkehr zur Autonomie in Sachen Beitragshöhe und wehren sich doch die Privaten Krankenversicherungen nur allzu deutlich gegen die Einführung einer Bürgerversicherung.

Nun wird sich zeigen müssen, welches Händchen der ehemalige CDU-Generalsekretär haben wird und ob eine neue Gesundheitsreform wirklich gut und vor allem auch nachhaltig sein wird. Dass Ursula von der Leyen nicht zur Bundesgesundheitsministerin ernannt wurde, was viele erwartet hatten, hat der Personalie vermutlich eher geschadet als genützt. Nun steht Gröhe vor großen Aufgaben, bei denen es weniger um große Worte geht, wie sie einst Philipp Rösler auf diesem Posten von sich gegeben hat, sondern um tatsächliche Taten, wie sie der Gröhe-Vorgänger Daniel Bahr durchgesetzt hat mit der Abschaffung der bei Ärzten wie Patienten gleichermaßen unbeliebten Praxisgebühr.

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